Gipfelinfo 29.11.01

gipfelinfo 29.11.2001
öffentlicher rundbrief der gipfelsoli-infogruppe [berlin]
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Brüssel-Aachen-Berlin info-update (25.11.)
Die Proteste (d14) in Brüssel gegen den EU-Gipfel und der
Kongress bzw. die Aktionstage an der deutsch-belgischen Grenze
in Aachen stehen an. In diesem Zusammenhang einige
Informationen, was in Berlin und an der Grenze in Aachen im
Vorfeld des EU-Gipfels von autonomen antikapitalistischen
Gruppen geplant ist. Desweiteren Links zu geplanten Aktionen in
Brüssel.

Inhalt:

1.) 30. 11.: Info-Veranstaltung "Grenzaktionstage und Kongress in
Aachen" im KATO, Berlin
2.) weitere Info-Veranstaltungen "Grenzaktionstage und Kongress
in Aachen" in Berlin
3.) 8. 12.: Info-Veranstaltung "Brüssel (mit belgischen
AktivistInnen)" im KATO, Berlin
4.) NoBorders! Aufruf zu Grenzaktionen und einem Kongress in
Aachen
5.) vorläufiges Programm in Aachen
6.) Busse von Berin nach Aachen (und Brüssel) bzw. Berlin nach Brüssel
direkt
7.) "tod@s somos black bloc": Genua-Götheborg-Soli-T-Shirts ab sofort
erhältlich!
8.) Nachbereitungs- und Perspektivreader zum "Summer of
Resistance"erschienen!
9.) Göteburg: dringender Soli-Aufruf!
10.) sonstiges: ein Aufruf aus Berlin...
11.) Linx

(1) Infoveranstaltung "Grenzaktionstage und Kongress in Aachen" im
KATO, Berlin am Freitag, den 30.11.01 um 19 Uhr im KATO, im U-Bhf.
Schlesisches Tor, Berlin. Es wird voraussichtlich über folgende Themen
informiert:
* Vorstellung Grenzaktionen, Busidee und Kongress in Aachen
* Rechtsinfos und Antirepressionsstrukturen während des Gipfels
* das Sicherheitspaket: was bedeutet das?
* EU-Kritik; EU und Globalisierung
infos unter http://www.gipfelsturm.net

(2) weitere Infoveranstaltungen "Grenzaktionstage und Kongress in
Aachen" in Berlin am Donnerstag, 6. 12., um 20.30 Uhr, wird es eine
weitere Infoveranstaltung der "GipfelstürmerInnen" zu diesem Thema in
der Samariterstr. 32 geben. Desweiteren ist eine Infoveranstaltung im
"Krähenfuß" an der Humboldt-Uni angedacht. watch out!

(3) Info-Veranstaltung "Brüssel" im KATO, Berlin am Samstag, den
8.12.01 um 15.30 Uhr im KATO, im U-Bhf. Schlesisches Tor, Berlin. Es
werden belgische AktivistInnen vor Ort sein und über die Proteste in
Brüssel informieren.

(4) NoBorders! Aufruf zu Grenzaktionen und einem Kongress in Aachen
In Bewegung bleiben! Neue Gesetze, alte Grenzen?
13.- 15.Dez.: EU-Gipfel in Brüssel
11.- 14.Dez.: Direkte Aktionstage an der Aachener Grenze -
Ausreiseverbote , Einreisesperren, Hooligangesetze, Meldeauflagen,
Residenzpflicht..... Spätestens seit Genua aber eigentlich schon seit
Göteborg ist klar, daß die sogenannten Hooligangesetze jetzt auch auf
Linke und insbesondere die sog. GlobalisierungsgegnerInnen
angewendet werden. Das heißt, daß die bis zum Mauerfall viel gepriesene
Reisefreiheit zwecks Aushebelung des
Demonstrationsrechtes eingeschränkt wird. Leute wurden an den
Grenzen aufgehalten oder mußten sich bereits in ihren Wohnorten
während des Gipfels polizeilich melden. Sie durften die Stadt nicht
verlassen. Flüchtlingsinitiativen führen seit einem Jahr eine Kampagne
gegen die ihnen auferlegte Residenzpflicht, die ihnen verbietet, den
Landkreis zu verlassen. Sie werden dadurch daran gehindert, sich in
Deutschland frei zu bewegen und insbesondere sich politisch zu
engagieren. Statt daß die Residenzpflicht abgeschafft wird, werden nun
ähnliche Strukturen zumindest zeitlich begrenzt auf andere
Personengruppen übertragen. Die seit dem 11.9. mit der Antiterrorhetze
einhergehenden Diskussionen um Abbau von Bürgerrechten, Ausbau
der Rasterfahndung und der Vereinfachung des Datenabgleichs machen
Widerstand gleichermaßen notwendiger wie schwieriger. Wir schlagen
vor, zu den Protesten zum EU Gipfel vom 13. -15. Dezember in Brüssel
nicht klammheimlich über die grüne Grenze zu gehen. Wir plädieren für
Aktionstage vom 11.-14.12 an der deutsch-belgischen Grenze in Aachen !
Wir wollen mit möglichst vielen Leuten über die Grenze gehen. Mit einem
kollektiven Grenzübertritt und öffentlichkeitswirksamen Aktionen,
Blockaden und Demos wollen wir politischen und praktischen Druck
erzeugen, so daß gerade auch Leute, die Probleme beim Grenzübetritt
haben werden, die Grenze passieren können.Unser Interesse liegt aber
auch daran, diese neue Repression öffentlich zu machen. Aus diesem
Grund und auch, um das öffentliche Interesse an den Aktionstagen in
Aachen zu erhöhen, wollen wir dort mit einem Diskussionsforum vor dem
Gipfel beginnen.

Das Forum
Dieses soll sich mit der neuen internationalen Repression, dem
juristischen Background und unseren möglichen Handlungsperspektiven
beschäftigen. Schön wäre es, wenn die schon seit Monaten diskutierten,
unterschiedlichen juristischen Ansätze von bundesweiten Sammelklagen
gegen Meldepflicht, Ausreiseverbote und Datenweitergabe spätestens
auf diesem Forum zusammengeführt werden können und gemeinsam
einer stärker interessierter Öffentlichkeit gegenüber geäußert werden
können. Das vorläufige Programm des Diskussionforums findet ihr weiter
unten.

Die Aktionstage
Freitag wollen mehrere hundert Leute mit einem Bus- und Autokonvoi
die Grenze überqueren. Um den kollektiven Grenzübertritt durchzusetzen
und auf das ganze aufmerksam zu machen , wollen wir schon ab
Mittwoch begleitend zum Diskussionsforum Aktionen an der Grenze und
in Aachen durchführen. Sollte der Grenzübertritt aufgrund der
Repression nicht klappen, werden wir auf jeden Fall nicht nach Hause
fahren, denn die EU ist mehr als Brüssel. Die Möglichkeit einer
vorbeugenden Ingewahrsamnahme besteht natürlich immer. Wenngleich
dies schon ein Hammer wäre und internationale Medien diese Republik
stärker als alle anderen daran messen werden, wie sie mit der Reisefreiheit
ihrer Bürger umgeht.

(5) vorläufiges Programm in Aachen
Änderungen unter: http://beam.to/behubelni
Organisatorisches:
Jeden Tag gibts von 9 - 10 Uhr ein Orga/Deligiertenplenum Weiterhin
bieten wir Räume für Vorbereitungen für die Grenzaktionen, abends ist
Vokü im AZ
Di: 11.12
16.00: Forumsbeginn; Themenschwerpunkt: Neue Gesetze zur
Einschränkung der Bewegungsfreiheit; Ausbau des
Überwachunsapparates, Was ist eigentlich ein "Terrorist" (behubelni);
Erfahrungsberichte des EA-Berlin/Milanoanschließend Dias von der
Fahrradkarawane nach Genua, Film zu Göteborg und Film zum Summer of
resistance
Mi: 12.12
Foren zu folgenden Themen:
Block 1: 10-12.00
- Repression im Netz (mit Libertad und evtl. CCC )
- konkreter Widerstand gegen Reisefreiheitsbeschränkung (insb.
juristisches Vorgehen)
- Rasterfahndung(Gruppe der Uni aachen)
- Rechtsinfos zu Belgien (in Arbeit)

Mittags: Aktion zur Grenze

Block 2: 16-18.00
- Reisebeschränkungen gegenüber MigrantInnen (The VOICE )
- Widerstand gegen Netzrepression Anwendung des PGP
Verschlüsselungsprogramms
- Infos zur EU-Politik
+ noch mehr Veranstaltungen in Vorbereitung + Workshops zur
Vorbereitung der Aktionen, Ideen + Material mitbringen !

18.00: offenes Plenum
abends Konzert (wohl Ska, konkret angedacht)

Do: 13.12
10-11.30: Globale Wirtschaft; Repression und globaler Widerstand am
Beispiel von PGA
12 - 14 : Präsentation der Ergebnisse der AGs ( = Abschlußplenum)

nachmittags: Aktion zur Grenze + 18 Uhr Demonstration

Fr: 14.12
8.00 Treffen zum kollektiven Grenzübertritt ( Treffpunkt im Raum Aachen
wird noch bekanntgegeben od. Infotelefon kontaktieren)

Orgas:
Um Pennplätze wird sich zur Zeit gekümmert. Damit das Kümmernn
klappt, ist es notwendig, daß sich Leute schnellstmöglich "anmelden".
Ab Dienstag gibts im Roten Büro einen Infopoint Infos zur Lage an der
Grenze und in Brüssel. Es werden noch Leute gesucht die sich an
Kongreß und Aktionstagevorbereitung beteiligen. Das
nächste Vorbereitungstreffen dafür ist am Sa. 1.12 ab 15 Uhr im Roten
Büro in Aachen Adr. s. u., Infotelefon für Aktionstage und Kongreß
0241/5152476 und 0179/1896620 oder openup@gmx.li , oder OPENUP,
Rotes Büro, Charlottenstr.6, 52070 Aachen oder
http://www.nadir.org/nadir/initiativ/rotes_buero/Gruppen/behubelni.htm

außerdem sind Spenden dringend erwünscht: Rotes Büro Aachen,
Verwendungszweck Camp, Sparkasse Aachen, Ktonr.: 20026175, BLZ
39050000

(6) Busse von Berlin nach Aachen (und Brüssel) bzw. Berlin nach
Brüssel direkt
Es gibt von Berlin aus zwei unabhängige Busse. Beide kosten 80DM,
haben aber ein unterschiedliches Konzept. Karten können bei den weiter
oben vorgestellten Infoveranstaltungen, sowie ab Mittwoch 28. 11. im
M99, Infoladen Daneben und Schwarze Risse gekauft werden.

1. Bus "Grenzaktion - Brüssel"
Konzept:
- der Bus fährt nach Aachen zum Kongress und zu den Aktionstagen an
der Grenze
- am Freitag wollen wir zusammen mit anderen Bussen und Pkws
gemeinsam die Grenze überqueren
- Nur wenn wir alle ! über die Grenze kommen, werden wir nach Brüssel
fahren
- Ansonsten gibt es Aktionen an der Grenze (Blockaden...), die während
des Kongresses vorbereitet werden können.
Abfahrt: Dienstag, 11.12. 7.30Uhr
zurück: Sonntag, 15.12. 18Uhr
Kontakt: gipfelstuermen@gmx.net

2. Bus "Brüssel direkt"
der Bus fährt von Berlin direkt nach Brüssel, um möglichst frühzeitig dort
zu sein.
Abfahrt: Mittwoch, 12.12. 8Uhr
zurück: Samstag nacht
Kontakt: ggsoliaktion@firemail.de

(7) "tod@s somos black bloc": Genua-Götheborg-Soli-T-Shirts ab sofort
erhältlich!
Die Berliner GipfelstürmerInnen haben ein Soli-T-Shirt gedruckt.
Aufschrift: "tod@s somos black bloc! stop the criminalization of global
resistance!" Farben: weinrot und schwarz Grössen: S, M, L; Unkosten:
15DM
Zu erhalten sind die T-Shirts bei den Infoveranstaltungen, in der Koepi,
Köpenikerstr. 137, Berlin, im Subversiv, Brunnenstr., Berlin und in der
KvU, auch Berlin. Ansonsten einfach mal eine e-mail an:
gipfelstuermen@gmx.net
schreiben und nett nachfragen.

(8) Nachbereitungs- und Perspektivreader zum "Summer of
Resistance"erschienen!
Ein Nachbereitungs- und Perspektivreader zum "Summer of Resistance"
ist diese Woche erschienen und zu bestellen unter
we_are_everywhere@gmx.net. Aus dem Vorwort:
Der Sommer ist vorbei. Wir haben den "Sheriffs" ziemlich eingeheizt, aber
sie uns auch. Nach Göteburg und Genua dachten viele, daß sich jetzt
vieles ändern würde. Viel Wut, viel Entschlossenheit. Doch wenn wir
ehrlich sind ist für die meisten von uns der alte Politix-Alltag schon
wiedereingekehrt. Viele Ideen und Vorsätze sind schon wieder fast
vergessen. Das einzige, was sich definitiv geändert hat ist die
zunehmende Härte der staatlichen Repression, der wir viel zu wenig
entgegensetzen (können). Das darf nicht so bleiben.
In diesem Reader haben wir verschiedene Versuche, die Ereignisse des
Sommers und den Stand der Bewegung zu analysieren sowie
Perspektivideen für die Bewegung zu entwickeln, zusammengestellt. Wir
hoffen dadurch Diskussionsprozesse in Gang zu setzen bzw. laufenden
Diskussionsprozesse neue Impulse zu geben, die das Ziel haben sollten
eine stärkere und breitere weltweite antikapitlistische Bewegung zu
schaffen, die sowohl effektive und breite lokale Strukturen aufbaut wie
auch erfolgreichen Widerstand bei großen internationalen Treffen der
Machteliten leisten kann. Wir sehen uns in Brüssel bzw. bei den parallel
stattfindenden Grenzaktionen. Let's trouble the Sheriffs!

- aus dem Inhalt:
"Nach Genua: warum wir weiter auf die Straßen gehen müssen"
"Zum Stand der Bewegung - Perspektiven für die Antikapitalistische
Bewegung"
"AttacKE wogegen" (Attac-kritischer Text)
"Einige Gedanken zum Genova Social Forum"
"Ein Interview mit INPEG-AktivistInnen"
"militant manifesto"
"Für Grenzaktionen anlässlich des EU-Gipfels in Brüssel"
u.v.m.

(9) Göteburg: dringender Soli-Aufruf!
Freiheit und Unterstützung für die Gefangenen in Göteburg !
Nach den Ereignissen in Genua ist die weitere Entwicklung in Göteburg
ziemlich unbeachtet geblieben - viel zu wenig wurde darauf geachtet, was
dort weiter passiert ist. Das war ein großer Fehler. Ohne großes
Aufsehen sind dort skandalöseste Prozesse unter vielfachen Verstößen
gegen sogenannte rechtsstaatliche Grundsätze abgelaufen. Die Folge ist,
daß in Götheburg mittlerweile über 20 AktivistInnen aus diversen
Ländern zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden. So war z.B. für
über 20 Verurteilungen ein und derselbe Zivil-Bulle
einziger Belastungszeuge. Durchschnittlich wurden Haftstrafen von 1 bis
2 Jahren, meist wegen angeblichen "gewalttätigen Aufruhrs",
ausgesprochen - es gibt aber auch mehrere Verurteilungen von ca. 4
Jahren! Polizei,
Staatsanwaltschaft und Gerichte haben sich hier wahllos Sündenböcke
für die Geschehnisse in Göteburg gesucht und versuchen so unser aller
Widerstand zu brechen. Und die Verfahren gehen weiter - in
Berufungsverfahren wurden und werden die Haftstrafen teilweise sogar
noch erhöht. Erst im Oktober wurden erneut 17 schwedische
AktivistInnen wegen der EU-Gipfel-Proteste festgenommen und es
wurden weitere Verhaftungen in anderen
europäischen Staaten, auch in Deutschland, angekündigt! Das dürfen wir
nicht einfach so hinnehmen.
Gemeint sind wir alle!
Unterstützt die Gefangenen in allen erdenklichen Formen. Leistet
Widerstand und übt Solidarität!
Spendenkonto: Rote Hilfe e.V., Kto-Nr. 718 9590 600; Berliner Bank;
Stichwort: Göteburg

(10) sonstiges:
aus einem Flugblatt, das zur Zeit in Berlin kursiert:
"Viele Wege kreuzen sich, aber es gibt aum einen Ort, an dem sich Kräfte
bündeln - im Politischen wie auch im alltäglich Sozialen. Politische
Gruppen haben ihren Laden, ihre Kneipe, ihren Raum in ihrem jeweiligen
Dorf. Linke
Kunst und Kultur berühren sich kaum mit politischen Initiativen. Neu
dazugekommene Menschen suchen mühsam, oft vergeblich nach
Anschluss. Alte, die den Kontakt verloren haben, finden ihn nicht
wieder. Der Alltag wird isoliert
organisiert und ist weitestgehend entpolitisiert. Austausch und Kommunikation
verlagern sich in die Mediennetze, wo sie zunehmend beliebig werden. (...)
STOP! (...)
Die Liste der vorstellbaren Projekte ist lang. Uns, die wir uns seit einiger
Zeit mit dieser Idee beschäftigen, ist schon vieles eingefallen. Viel mehr, als
wir jemals allein auf die Beine stellen können. Euch wird noch viel mehr
einfallen. Wir brauchen ein großes Haus mit reichlich Platz dafür. Es gibt in
Berlin massenhaft Platz. Er muss nur noch erobert werden. Wir können ihn
zusammen erobern!"
Infoveranstaltung dazu:
Freitag, 7.12. 2001 um 19Uhr im KATO, U-Bhf Schlesisches Tor

(11) Linx
http://www.gipfelsturm.net
http://beam.to/behubelni
http://www.indymedia.be & http://www.indymedia.de
http://www.d14.be
http://www.bruxxel.org
programm brüssel (bündnis): http://www.de.indymedia.org/2001/11/1

Infogruppe Berlin
Die Berliner Gipfelsoli-Infogruppe ist hervorgegangen aus der
Infogruppe der Genuagefangenen. Wir sind unter genua.presse@uni.de
oder gipfelsoli@gmx.de zu erreichen. Wir haben einen Email-Verteiler
angelegt, über den immer noch aktuelle Nachrichten zu Göteborg und
Genua (und andere Aktivitäten wie z.B. die Mobilisierung nach Brüssel)
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schickt einfach eine Mail.